Landtag beschließt neues Hochschulgesetz

Am 16.September 2020 hat der Landtag ein neues Hochschulgesetz verabschiedet. Hierzu habe ich im Landtag gesprochen. 

Die Landesregierung hat ein modernes und zukunftsweisendes Gesetz erarbeitet. Dies wurde von uns im Koalitionsvertrag 2016 festgelegt und nun in die Tat umgesetzt. Frühzeitig hat die Landesregierung das Hochschulzukunftsprogramm auf den Weg gebracht. Hierbei wurden im Dialog mit allen Akteuren gemeinsame Herausforderungen und Chancen identifiziert. 

Uns Freien Demokraten sind einige Themenbereiche im neuen Hochschulgesetz besonders wichtig.

Zum einen die Digitalisierung. Die Hochschulen müssen einen Zahn zulegen. Es ist ausdrücklich zu begrüßen, wenn die Förderung der Digitalisierung jetzt explizit als Aufgabe der Hochschulen festgeschrieben wird. Der Einsatz digitaler Lehr- und Lehrmethoden sowie moderner Kommunikationsmittel soll in Zukunft nicht mehr die Ausnahme sein, sondern zur Regel werden.

Zum anderen die Durchlässigkeit zwischen beruflicher und akademischer Bildung sowie deren Gleichwertigkeit. Dies sieht das neue Hochschulgesetz vor. Zukünftig können beruflich Qualifizierte ohne zweijährige Berufstätigkeit ein Studium beginnen. Zudem werden duale Studiengänge gestärkt, mithin die Verbindung eines wissenschaftlichen Hochschulstudiums mit einer praktischen Ausbildung - in zeitlich abwechselnden Abschnitten.

Zudem freut es mich sehr, dass das Angebot an Studiengängen in Teilzeit erweitert werden kann. Dies erleichtert vielen Menschen, ein Studium in ihre individuelle Lebensplanung zu integrieren.

Eine weitere Reglung ist besonders hervorzuheben.

Angesichts der durch Corona verursachten besonderen Umstände für die Studierenden wird die Regelstudienzeit um ein Semester verlängert werden. Studierenden, die im Sommersemester 2020 eingeschrieben waren, wird eine um ein Semester verlängerte individuelle Regelstudienzeit zugestanden. Damit wird beispielsweise verhindert, dass Studierende aufgrund einer Überschreitung der geltenden Regelstudienzeit ihren BAföG-Anspruch verlieren. 

Eine wichtige und richtige Entscheidung, die die Folgen der Corona-Pandemie abmildert.

Dieses neue Hochschulgesetz wird den rheinland-pfälzischen Hochschul- und Wissenschaftsstandort stärken.